Digita­li­sie­rung im Wirt­schafts­recht

Digita­li­sie­rung im Wirt­schafts­recht

Ein Vorhaben des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und des Bundesministerium der Finanzen

Stand:

Im Gesellschafts- und Wertpapierrecht soll die rechtssichere Nutzung digitaler Innovationen ermöglicht werden.

Ziele

  • Ermöglichung der elektronischen Begebung von Schuldverschreibungen, auch über Blockchain
  • Prüfung der Anwendungsmöglichkeiten der Blockchain-Technologie im Gesellschafts und  Genossenschaftsrecht
  • Ermöglichung der Online-Gründung von Gesellschaften

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?  

Die langfristige Sicherung nachhaltigen Wohlstands und des sozialen Zusammenhalts in Deutschland, Europa und der Welt.

Umsetzungsschritte

4 Erledigt

Erledigt

Eckpunkte-Papier „Eckpunkte für die regulatorische Behandlung von elektronischen Wertpapieren und Krypto-Token“ gemeinsam mit BMF.

Erledigt

Referenten- und Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren gemeinsam mit BMF. Der Regierungsentwurf wurde am 16. Dezember 2020 von der Bundesregierung beschlossen und soll noch im Jahr 2021 in Kraft treten. (s. Blockchain-Strategie).

Erledigt

Vergabe eines externen Gutachtens zu Anwendungsmöglichkeiten der Blockchain-Technologie im Gesellschafts- und Genossenschaftsrecht (Gutachten liegt vor und wird ausgewertet).

Erledigt

Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der EU-Digitalisierungsrichtlinie.