Allge­meine Compliance-Standards für Tele­medien entwickeln

Allge­meine Compliance-Standards für Tele­medien entwickeln

Ein Vorhaben des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Stand:

Die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer von sozialen Netzwerken bei unberechtigten Löschungen und Sperrungen sollen gestärkt werden.

Ebenso sollen die Datenportabilität und Interoperabilität bei sozialen Netzwerken und Messenger-Diensten  gestärkt werden, um den Nutzerinnen und Nutzern mehr Selbstbestimmung und Wahlfreiheit bei der Anbieterwahl zu geben.  Stärkere Datenportabilität und eine stärkere Interoperabilität erleichtern den Wechsel zu einem anderen Anbieter und können sich insbesondere bei Messenger-Diensten und sozialen Netzwerken positiv auf das Marktangebot auswirken (Abbau von Marktzugangshindernissen für neue Anbieter, Verringerung von Netzwerkeffekten, Abbau faktischer  Monopole).

Ziele

  • Stärkung der Rechte der Nutzerinnen und Nutzer bei sozialen Netzwerken vor unberechtigten Löschungen und Sperrungen
  • Stärkung der Datenportabilität und Interoperabilität bei Sozialen Netzwerken und Messenger-Diensten

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?  

Die langfristige Sicherung nachhaltigen Wohlstands und des sozialen Zusammenhalts in Deutschland, Europa und der Welt.

Umsetzungsschritte

Laufend

Dialog mit Verbraucherorganisationen, Datenschutzbehörden, Anbietern/Verbänden, Netzcommunity und anderen relevanten Stakeholdern mit themenspezifischen Diskussionen im Rahmen des Formats „Zukunftsdialog Soziale Netzwerke“.

Laufend

Klärung von technischen und rechtlichen Detailfragen.

Laufend

Entwicklung von Konzept-/Eckpunktepapieren zu Handlungsoptionen mit Blick auf Anreize für die Anbieterseite, gegebenenfalls auch zur Selbstregulierung, oder auf festgestellte Bedarfe zusätzlicher Regulierung (ggf. auch auf EU-Ebene).