Fre­quenz­vergabe, Gesamt­strategie für flächen­decken­den Mobil­funk­aus­bau und Mobil­funk­standard 5G

Fre­quenz­vergabe, Gesamt­strategie für flächen­decken­den Mobil­funk­aus­bau und Mobil­funk­standard 5G

Ein Vorhaben des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Stand:

Deutschland braucht flächendeckend eine leistungsstarke Mobilfunkversorgung, damit alle Regionen, Haushalte und Unternehmen  gleichermaßen von den Vorzügen der Digitalisierung profitieren können. Dies gilt nicht nur für die großen Ballungszentren, sondern genauso für ländliche Regionen. Eine lückenlose mobile Sprach- und Datenversorgung ist längst überfällig. Deshalb sollen Funklöcher möglichst bald der Vergangenheit angehören. Außerdem verfolgen wir für den Erhalt von Wohlstand und nachhaltigem Wachstum das klare Ziel, Deutschland zum Leitmarkt für 5G zu machen. Unser Land muss Vorreiter bei Innovationen bleiben – 5G ist hierfür wesentliche Schlüsseltechnologie. Die Bundesregierung will den flächendeckenden Ausbau der 5G-Technologie mit zusätzlich 5 Mrd. Euro unterstützen.

2019 haben wir den Grundstein für die Zukunft gelegt. Die Frequenzvergabe und die Umsetzung des Mobilfunkgipfels waren hier wichtige Schritte. Die Mobilfunknetzbetreiber haben beim Mobilfunkgipfel 2018 spürbare Verbesserungen bei der Versorgung in den besiedelten  Gebieten versprochen. Diese Erschließungszusagen wurden nach Beendigung der Frequenzauktion vertraglich festgehalten. Versorgungslücken an Verkehrswegen soll durch Ausbaupflichten entgegengewirkt werden. Ein wichtiges Etappenziel auf dem Weg zur Flächendeckung ist deshalb die Versorgung von Bahnstrecken sowie Bundes- und Landesstraßen, zu der die Betreiber infolge der abgeschlossenen Frequenzauktion verpflichtet werden. Die Ausbauauflagen sehen zudem durch die Vorgabe 5G-spezifischer Leistungsmerkmale für Autobahnen und Bundesstraßen wirksame Impulse für den Aufbau von 5G-Netzen vor.

Daneben sind wir auch auf der Anwenderseite aktiv geworden und haben 2019 ein 5G-Innovationsprogramm ins Leben gerufen, das die frühzeitige Erprobung von neuartigen 5G-Anwendungen und Geschäftsmodellen unter realen Bedingungen ermöglicht und dazu beiträgt, Deutschland zum Leitmarkt für 5G zu entwickeln. Mit Start des 5G-Wettbewerbs Anfang August 2019 wurde Kommunen und Gebietskörperschaften die Möglichkeit gegeben, sich für eine Konzeptförderung zu bewerben. Ziel der Konzeptförderung ist es, Projekte zu entwickeln, 5G-Anwendungen in der Region zu erproben und zu erforschen. Auf diese Weise sollen potenzielle Nachfrager und Anbieter von innovativen 5G-Mobilfunklösungen frühzeitig zusammengeführt und die Potenziale des 5G-Mobilfunks vor Ort sichtbar gemacht werden. Daran anschließend konnten Ende 2020 zehn herausragende Konzepte zusätzlich mit einer Umsetzungsförderung prämiert werden.

Aufgrund des hohen und nahezu deutschlandweiten Interesses an der Unterstützung von 5G-Pionierregionen hat das BMVI nach Einwilligung des Haushaltsausschusses zudem die Förderung von sechs Forschungs- projekten begonnen. Hierbei handelt es sich um Forschungseinrichtungen und Universitäten, die kreative Projektideen für innovative 5G-Anwendungen umsetzen.

Ende 2020 startete eine Kommunikationsinitiative zu 5G. Ziel der Initiative ist es, in einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu treten. Wir wollen über Herausforderungen und Chancen mit den Menschen sprechen. Der Name der Initiative ist deshalb schlicht: „Deutschland spricht über 5G“. Wir machen den Nutzen neuer 5G-Anwendungen sichtbar und greifen zugleich mögliche Bedenken über gesundheitliche Auswirkungen auf. Dabei stimmen wir uns insbesondere mit den Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und der Wissenschaft ab. Weil das direkte Gespräch in Zeiten von Corona eher schwierig ist, liegt der Fokus zunächst einmal im Bereich der digitalen Kommunikation. Sobald die Situation es erlaubt, werden Bürgerdialoge unter der Beteiligung der Initiative auch vor Ort stattfinden.

Ziele

  • Flächendeckende Mobilfunkversorgung, Schließung von Funklöchern
  • Dynamischer Aufbau von 5G
  • Implementierung der 5x5G-Strategie

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?  

Unser Ziel ist eine gute Anbindung für alle – überall und zu jeder Zeit. Die besondere Bedeutung und Verletzbarkeit digitaler Infrastrukturen erfordert dabei Sicherheit und besonderen Schutz.

Umsetzungsschritte

3 Erledigt

Erledigt

2019: Bereitstellung von Frequenzen: Verbesserung der Versorgungsqualität in besiedelten Gebieten und an Verkehrswegen und Vorgaben zur Implementierung von 5G-spezifischen Leistungsmerkmalen.

Erledigt

2019: Erarbeitung einer Strategie, die die notwendigen operationalen Maßnahmen für eine flächendeckende Versorgung benennt und einen Fahrplan für die konkreten Umsetzungsschritte festlegt.

Erledigt

2019–2021: 5x5G-Strategie: Abschluss Konzeptionierung sowie Start des 5G-Wettbewerbs und Veröffentlichung der Förderbedingungen und Umsetzung der 5x5G-Strategie.

Laufend

2022/2023: Bereitstellung von Frequenzen: Verbesserung der Versorgungsqualität in besiedelten Gebieten und an Verkehrswegen und Vorgaben zur Implementierung von 5G-spezifischen Leistungsmerkmalen.

Laufend

2019: Umsetzung Mobilfunkgipfel: Abschluss von Ausbauzusagen mit Netzbetreibern für 99%ige Versorgung der Bevölkerung und Errichtung neuer Mobilfunkstandorte in weißen Flecken.

Laufend

Umsetzung der 5x5G-Strategie.

Laufend

2020 Erarbeitung eines Mobilfunkförderprogramms, das den Ausbau von bis zu 5.000 4G-Mobil-funkstandorten zur Erschließung dieser weißen Flecken voranbringen soll.