Glas­faser­aus­bau und Fort­entwick­lung der staat­lichen Förde­rung

Glas­faser­aus­bau und Fort­entwick­lung der staat­lichen Förde­rung

Ein Vorhaben des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Stand:

Die übergreifende Zielsetzung ist die flächendeckende Verfügbarkeit von gigabitfähiger Infrastruktur. Dabei liegt der Fokus auf dem privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau. Für ergänzende Investitionen in Regionen, in denen der Glasfaserausbau privatwirtschaftlich nicht erfolgt, werden Bundesmittel zur
Verfügung gestellt.

Priorität hat der privatwirtschaftliche Ausbau in einem wettbewerblichen Umfeld, für den zusätzliche Anreize geschaffen werden. Einerseits sollen gemäß den Vorgaben des europäischen Kodex für elektronische Kommunikation  Kooperationen zwischen Netzanbietern regulatorisch begünstigt werden.  Andererseits dient hierbei das bereits 2016 in Kraft getretene DigiNetz-Gesetz als rechtlicher Rahmen für die verbesserte Hebung von Synergiepotenzialen bei der Mitnutzung und Verlegung von Glasfaserkabeln. Weitere Maßnahmen werden zeitnah geprüft.

Für den flächendeckenden Gigabitausbau sowie zur Schließung der weißen und grauen Flecken werden ergänzend zum privatwirtschaftlichen Netzausbau in wirtschaftlich schwer erschließbaren Ausbaugebieten erhebliche Fördermittel von Seiten des Bundes bereitgestellt.

Das bestehende Bundesförderprogramm wurde in der aktuellen Legislaturperiode fortgeschrieben und ausschließlich auf Gigabitausbau fokussiert, um zunächst weiße Flecken (Anschlüsse unter 30 Mbit/s) zu schließen. Die Erweiterung der Förderung auf graue Flecken, d.h. Gebiete, in denen das vorhandene Breitbandnetz im Download bereits mehr als 30 Mbit/s aber weniger als 100 Mbit/s  zur Verfügung stellt, wurde 2021 gestartet.  Neben Haushalten profitieren zukünftig sozioökonomische Schwerpunkte wie Schulen, Behörden, Hochschulen, Forschungszentren, Krankenhäuser und Stadien sowie Verkehrsknotenpunkte wie Bahnhöfe, Häfen und Flughäfen und insbesondere auch Unternehmen von der geförderten Glasfasererschließung.

Ziele

  • Flächendeckend gigabitfähige Infrastruktur bis 2025
  • Prioritäre Anbindung sozioökonomischer Treiber und Vereinfachung von Antragsverfahren

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?  

Unser Ziel ist eine gute Anbindung für alle – überall und zu jeder Zeit. Die besondere Bedeutung und Verletzbarkeit digitaler Infrastrukturen erfordert dabei Sicherheit und besonderen Schutz.

Umsetzungsschritte

1 Erledigt

Erledigt

2018: Fortschreibung des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau zwecks Schließung der verbleibenden weißen Flecken und prioritäre Erschließung sozioökonomischer Treiber.

Laufend

2021: Erweiterung der Förderung auf die Erschließung von Privathaushalten und sozioökonomischen Schwerpunkten in grauen Flecken.