Vorteile mobiler Anwen­dungen erschließen und Erstattungs­fähigkeit guter, digitaler Anwendungen im Gesund­heits­wesen erleich­tern

Vorteile mobiler Anwen­dungen erschließen und Erstattungs­fähigkeit guter, digitaler Anwendungen im Gesund­heits­wesen erleich­tern

Ein Vorhaben des Bundesministerium für Gesundheit

Stand:

Die Vorteile mobiler Anwendungen wurden erschlossen und die Erstattungsfähigkeit für gute digitale Anwendungen erleichtert. Bereits elf digitale Gesundheitsanwendungen (Stand 5. März 2021) wurden in das Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) aufgenommen und können verordnet werden. Die aufgenommenen digitalen Gesundheits- anwendungen adressieren dabei eine weite Bandbreite von Krankheiten etwa aus den Bereichen der Kardiologie, der Psychotherapie, der Physiotherapie, der Neurologie etc. Nach einer nicht repräsentativen Umfrage des GKV-Spitzenverbands unter seinen Mitgliedskassen wurden seit Oktober 2021 bereits über 3.500 digitale Gesundheitsanwendungen von den Leistungserbringerinnen und Leistungserbringern verordnet bzw. nach Genehmigung durch die Krankenkassen abgegeben. In einem einmaligen bundesweiten Modellprojekt haben die Krankenkassen bereits vor Einführung einer bundeseinheitlichen elektronischen Verordnungslösung die Voraussetzung für die elektronische Verordnung von digitalen Gesundheitsanwendungen geschaffen. Die Anzahl von bisher 54 eingegangen Anträgen beim BfArM, 108 durchgeführten Beratungs- gesprächen und mehr als 450 weiteren Anfragen verdeutlichen, dass das Interesse an dem Verfahren beim BfArM hoch ist. Das BfArM wird im Rahmen seiner Prüftätigkeit auf eine stetige Erweiterung des Versorgungsangebotes mit digitalen Gesundheitsanwendungen hinwirken. Mit dem Entwurf des DVPMG werden wir zudem die Integration der digitalen Gesundheitsanwendungen in die Versorgung weiter vorantreiben und eine regelhafte Vergütung der Begleitung des Einsatzes digitaler Gesundheitsanwendungen durch Hebammen und sonstige Leistungs- erbringer sowie einen Export therapierelevanter Daten aus digitalen Gesundheitsanwendungen in die elektronische Patientenakte ermöglichen.

Zudem soll mit dem Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) ein Anspruch pflegebedürftiger Personen, die in der eigenen Häuslichkeit leben, auf Versorgung mit digitalen Pflege- anwendungen (DiPA) geschaffen werden. DiPAs können von den Pflegebedürftigen genutzt werden, um den eigenen Gesundheitszustand durch Übungen und Trainings zu stabilisieren oder zu verbessern oder die Kommunikation mit Angehörigen und Pflegefachkräften zu unterstützen. Zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen und zur Aufnahme in ein sogenanntes DiPA-Verzeichnis soll ein neues Verfahren geschaffen und beim BfArM angesiedelt werden, um den dortigen Erfahrungsstand hinsichtlich digitaler Gesundheitsanwendungen zu nutzen.

Darüber hinaus wurden mit dem Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GVPG) zahlreiche gesetzliche Änderungen zur beschleunigten Verankerung digitaler Technologien (Pflegehilfsmittel, wohnumfeldverbessernde Maßnahmen) im Bereich der Pflege eingeführt. Ziel dieser Verfahrensbeschleunigungen ist es, pflegebedürftigen Menschen in der häuslichen Versorgung auch digitale Technologien möglichst zeitnah zugänglich zu machen, soweit diese Technologien einen pflegerischen Nutzen aufweisen.

Ziele

  • Gute digitale Innovationen für die Gesundheitsversorgung und die pflegerische Versorgung

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?  

Die langfristige Sicherung nachhaltigen Wohlstands und des sozialen Zusammenhalts in Deutschland, Europa und der Welt.

Umsetzungsschritte

6 Erledigt

Erledigt

Bis 2019: Entwicklung eines Meta-Katalogs von Kriterien zur Bewertung von Gesundheits-Apps.

Erledigt

Bis Ende 2019: Entwicklung eines Qualitätskriterien-Kernsets für Gesundheits-Apps.

Erledigt

Bis Ende 2019: Maßnahmen zur Erleichterung des Zugangs guter mobiler Gesundheitstechnologien zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung (das Digitale-Versorgung-Gesetz ist am 19. Dezember 2019 in Kraft getreten).

Erledigt

Bis Mai 2020: Entwicklung von Kriterien zur Prüfung der Qualität und zum Nachweis positiver Versorgungseffekte digitaler Gesundheitsanwendungen (z. B. Gesundheits-Apps) und Veröffentlichung einer Rechtsverordnung über die an digitale Gesundheitsanwendungen zu stellenden Anforderungen (die Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung ist am 21. April 2020 in Kraft getreten. Einrichtung eines Antragsportals beim BfArM zur Ermöglichung der Entgegennahme von Anträgen sowie Veröffentlichung des Verzeichnisses und Aufnahme erster digitaler Gesundheitsanwendungen.

Erledigt

Bis Mai 2020: Rechtsgrundlage für bundesweite Modellvorhaben zur elektronischen Übermittlung von Verordnungen digitaler Gesundheitsanwendungen (Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite am 23. Mai 2020 in Kraft getreten) und anschließende Umsetzung durch Selbstverwaltung und Herstellerverbände.

Erledigt

2021: Maßnahmen zur beschleunigten Verankerung digitaler Technologien (Pflegehilfsmittel, wohnumfeldverbessernde Maßnahmen) im Bereich der Pflege. Weiterentwicklungen der Digitalen Gesundheitsanwendungen sowie Neuregelung von digitalen Pflegeanwendungen (das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz ist am 01. Januar 2021 in Kraft getreten, das DVPMG wurde am 20. Januar 2021 von der Bundesregierung beschlossen).