Moder­­nisierung des Öffent­lichen Gesund­heits­dienstes (ÖGD) durch Bereit­stellung eines digitalen Melde- und Über­wachungs­systems für übertrag­bare Krank­heiten und Förderung digitaler Software

Moder­­nisierung des Öffent­lichen Gesund­heits­dienstes (ÖGD) durch Bereit­stellung eines digitalen Melde- und Über­wachungs­systems für übertrag­bare Krank­heiten und Förderung digitaler Software

Ein Vorhaben des Bundesministerium für Gesundheit

Stand:

Das Robert Koch-Institut (RKI) richtet nach Maßgabe des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) in Abstimmung mit den Ländern ein elektronisches Melde- und Informationssystem ein. In diesem System sollen künftig sämtliche Meldeprozesse nach Infektionsschutzgesetz (IfSG) automatisiert verarbeitet werden.

Das Vorhaben der flächendeckenden Einführung von DEMIS und der damit verbundenen digitalen Bereitstellung von Labormeldungen ist seit Anfang diesen Jahres abgeschlossen. Mit heutigem Stand sind alle deutschen Gesundheitsämter an DEMIS angeschlossen. Derzeit wird an die Anbindung von Testzentren sowie von Ärztinnen und Ärzten, Apotheken sowie Betriebsärztinnen und Betriebsärzte e an DEMIS gearbeitet.

Im Rahmen des Paktes für den ÖGD wurde zudem das Förderprogramm Digitalisierung aufgesetzt. Das Förderprogramm Digitalisierung setzt sich im Wesentlichen aus drei Komponenten zusammen:

  • Zuschüsse für Digitalisierungsmaßnahmen an Einrichtungen auf dem Gebiet des öffentlichen Gesundheitswesens.
  • Entwicklung, Bereitstellung und Erprobung von bundeseinheitlichen digitalen Verfahren zum effektiven Infektionsschutz,
  • Forschungsvorhaben und wissenschaftliche Begleitung zur Standardisierung und Interoperabilität.

Die Gewährung von Zuschüssen wird an die Einhaltung technologischer Mindeststandards gebunden werden. Dadurch wird sichergestellt, dass die Zuschüsse für nachhaltige digitale Investitionen verwendet werden.

Ziele

  • Etablierung eines vollständig digitalen Meldewesens bei übertragbaren Krankheiten nach Infektionsschutzgeset
  • Etablierung eines vollständig digitalen Meldewesens bei übertragbaren Krankheiten nach Infektionsschutzgesetz durch die Weiterentwicklung von DEMIS und Integration von SORMAS@DEMIS.

  • Automatisierung und Vereinfachung der Verarbeitungsprozesse im ÖGD

  • Frühzeitige Erkennbarmachung von Ausbruchsereignissen und zielgruppengerechte Aufbereitung der Daten durch Nutzbarmachung Künstlicher Intelligenz

  • Schaffung einer interoperablen, digitalen Infrastruktur zur Vernetzung der Gesundheitsämter und der übrigen Akteure des ÖGDs

  • Ermöglichen eines Datenaustauschs über Landesgrenzen und Institutionen hinweg, um insbesondere den Bereich des Infektionsschutzes nachhaltig zu stärken.


Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?  

Deshalb wollen wir den Austausch mit der Verwaltung und die Beantragung von Leistungen für alle einfach und sicher machen. Dafür werden wir unsere Verwaltungsleistungen künftig digital anbieten und auch die Verwaltung selbst weiter digitalisieren und modernisieren.

Umsetzungsschritte

1 Erledigt

Erledigt

Seit 2017: Gesetzliche Grundlage für das System vorhanden.

Laufend

Von 2016 – Juni 2021: Projektförderung für das RKI.

Laufend

Seit 2018: Erarbeitung einer Meldeplattform sowie Neuentwicklung der kostenlosen Software für den ÖGD.

Laufend

Seit 2018: Erarbeitung der Schnittstellenkonfiguration für Hersteller von Privatärztlichen Verrechnungsstellen (PVS) durch das Robert Koch-Institut (RKI) in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und dem Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V. (DKG); Nutzbarmachung der Telematik-Infrastruktur in Zusammenarbeit von RKI und gematik.

Laufend

2019: 1. Sitzung des gemeinsamen Planungsrates, der zur Koordinierung zwischen Bund und Ländern dient; (Anm.: seit der Corona-Pandemie ausgesetzt) Koordinierung zwischen Bund und Ländern durch einen gemeinsamen Planungsrat.

Laufend

Seit 2020: Beschleunigung der Einführung von DEMIS mit Blick auf die Meldung von SARS-CoV-19 und Anschluss des gesamten ÖGD, flächendeckende Einführung von SORMAS@DEMIS zur verbesserten Kontaktnachverfolgung durch Gesundheitsämter und Pakt für den ÖGD mit Digitalisierungsanteil.