Sonder­vermögen „Digi­tale Infra­struktur“

Sonder­vermögen „Digi­tale Infra­struktur“

Ein Vorhaben des Bundesministerium der Finanzen

Stand:

Der Koalitionsvertrag sieht als Teil der prioritären Maßnahmen die Errichtung eines Fonds zur Förderung des Gigabitnetzausbaus und zur Umsetzung des DigitalPaktes Schule vor.

Mit dem Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ (Digitalinfrastrukturfondsgesetz) wurde der Fonds „Digitale Infrastruktur“ als Sondervermögen des Bundes errichtet.

Das Sondervermögen dient der Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur sowie der Gewährung von Finanzhilfen an die Länder. Mit der Förderung von Investitionen wird der Ausbau von Gigabitnetzen auf Glasfaserbasis insbesondere in ländlichen  Regionen unterstützt, mit der Förderung durch Finanzhilfen an die Länder werden der Aufbau und die Verbesserung der digitalen  Infrastruktur für Schulen unterstützt.

Das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ bildet den  finanziellen Rahmen für die Förderung neuer Investitionen in den Gigabitnetzausbau und den DigitalPakt Schule. Die konkreten  Rahmenbedingungen der Förderung sind der  Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zum DigitalPakt Schule – federführend ist das Bundesministerium für Bildung und Forschung – und der Richtlinie zur „Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ –  federführend ist das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – vorbehalten.

Ziele

  • Errichtung des Sondervermögens zur Finanzierung des Gigabitnetzausbaus sowie der digitalen Infrastruktur in Schulen

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?  

Unser Ziel ist eine gute Anbindung für alle – überall und zu jeder Zeit. Die besondere Bedeutung und Verletzbarkeit digitaler Infrastrukturen erfordert dabei Sicherheit und besonderen Schutz.

Umsetzungsschritte

1 Erledigt

erledigt

Das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ wurde Ende 2018  errichtet.