Daten­ethik­kom­mission und zukunfts­weisende Daten­politik

Daten­ethik­kom­mission und zukunfts­weisende Daten­politik

Ein Vorhaben des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Stand:

Der Koalitionsvertrag sieht die Einsetzung einer Datenethikkommission zu den Themen Datenpolitik, Algorithmen, Künstliche Intelligenz und digitale Innovationen vor. Das hochrangig und interdisziplinär besetzte Expertinnen- und Expertengremium hat am 4. September 2018 seine Arbeit aufgenommen und am 23. Oktober 2019 seinen Abschlussbericht vorgelegt. Die Bundesregierung hat die Empfehlungen  der Datenethikkommis-sion entgegengenommen und bringt sie dort, wo geboten, in Prozesse und Initiativen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene ein. 

Ziele

  • Entwicklung ethischer Leitlinien für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die Sicherung des Wohlstands im Informationszeitalter auf der Basis wissenschaftlicher und technischer Expertise
  • Vorschlag von Handlungsempfehlungen und Regulierungsmöglichkeiten

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?  

Das Leben aller Bürgerinnen und Bürger soll mit dem digitalen Wandel besser werden. Wir wollen unser Land zusammenhalten, es weiter sicher voranbringen und unserer Verantwortung in Europa und in der Welt gerecht werden.

Umsetzungsschritte

2 Erledigt

Erledigt

Monatliche Sitzungen der Datenethikkommission. Öffentliche Veranstaltungen der Datenethikkommission fanden am 7. Februar 2019 und am 9. Mai 2019 statt.

Erledigt

23. Oktober 2019: Abschlussbericht.