Blockchain-Strategie

Blockchain-Strategie

Ein Vorhaben des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und des Bundesministerium der Finanzen

Stand:

Die Bundesregierung entwickelt eine umfassende Blockchain-Strategie und setzt sich auf europäischer und internationaler Ebene für die Schaffung eines angemessenen Regulierungsrahmens für die vielfältigen Erscheinungsformen von Krypto-Assets ein. Hierzu zählen insbesondere virtuelle Währungen wie der Bitcoin oder an die Stabilität von Referenzwerten gekoppelte sog. „Stablecoins“, aber auch tokenisierte, elektronische Finanzinstrumente  und sonstige virtuelle Abbildungen von Werten oder Rechten unter Nutzung von Distributed-Ledger-Technologien wie etwa der Blockchain. Damit soll für die Innovationen der notwendige Rahmen geschaffen werden. So sollen weiterhin auch potenzielle Risiken reduziert werden und Chancen dieser Technologie sich voll entfalten können.


Ziele

  • Entwicklung einer Blockchain-Strategie der Bundesregierung
  • Schaffung eines angemessenen Regulierungsrahmens für Krypto-Assets auf internationaler und europäischer Ebene

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?  

Die langfristige Sicherung nachhaltigen Wohlstands und des sozialen Zusammenhalts in Deutschland, Europa und der Welt.

Umsetzungsschritte

6 Erledigt

Erledigt

Bis März 2019: Öffentliche Konsultation zur Blockchain-Strategie.

Erledigt

8. März 2019: Veröffentlichung des Eckpunktepapiers des BMF und des BMJV für die regulatorische Behandlung von elektronischen Wertpapieren und Krypto-Token.

Erledigt

31. Juli 2019: Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie (Richtlinie [EU] 2018/843).

Erledigt

September 2019: Vorstellung der Blockchain-Strategie.

Erledigt

10. August 2020: Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren gemeinsam mit BMJV zur Ermöglichung der elektronischen Begebung von Schuldverschreibungen, auch über Blockchain.

Erledigt

16. Dezember 2020: Regierungsentwurf für o. g. Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren.

Laufend

Fortlaufende Arbeiten auf Ebene der G20 und G7 zu Krypto-Assets unter deutscher Beteiligung. Deutschland bringt sich aktiv in die Arbeiten auf EU-Ebene zu Krypto-Assets ein.