Algorith­men­basierte Entschei­dungen über­prüf­bar machen

Algorith­men­basierte Entschei­dungen über­prüf­bar machen

Ein Vorhaben des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Stand:

Prüfung, wie zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher algorithmenbasierte Entscheidungen im Hinblick auf mögliche unzulässige Diskriminierungen, Benachteiligungen und Betrügereien überprüfbar gemacht werden können, und Entwicklung von Handlungsoptionen

Ziele

  • Verhinderung unzulässiger Diskriminierungen beim Einsatz algorithmenbasierter Entscheidungen

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?  

Das Leben aller Bürgerinnen und Bürger soll mit dem digitalen Wandel besser werden. Wir wollen unser Land zusammenhalten, es weiter sicher voranbringen und unserer Verantwortung in Europa und in der Welt gerecht werden.

Umsetzungsschritte

1 Erledigt

Erledigt

Erarbeitung einer Stellungnahme der BReg zum Weißbuch Künstliche Intelligenz der KOM vom  19. Februar 2020.

Laufend

Identifizierung von Bereichen, in denen der Einsatz von algorithmenbasierten Systemen für Verbraucherinnen und Verbraucher besonders sensibel ist.

Laufend

Fortlaufende Überprüfung der gegenwärtigen Rechtslage (national, EU, international) im Hinblick auf spezifische Risiken von algorithmenbasierten Systemen (u.a. Datenschutzrecht, Antidiskriminierungsrecht, Haftungsrecht).

Laufend

Herausarbeitung von Handlungsoptionen und wo geboten unter Berücksichtigung der Empfehlungen der  Datenethikkommission und Prüfung konkreter legislativer Vorschläge (national, EU, international).

Laufend

Prüfung des angekündigten KOM- Vorschlags für einen KI-Rechtsrahmen als Follow-up zum KI-Weißbuch.

Laufend

Planung und Durchführung von Initiativen auf Ebene des Europarats (CAHAI-Ausschuss).